Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas W. • 30.04.2023
Sehr geehrte Frau Breymaier, die Ampel hat sich auf die Fahnen geschrieben das Unterhalts zu reformieren, wie weit ist dies gediehen? Wann kommt endlich eine Entlastung für uns Väter? Mfg W
Leni Breymaier MdB, Fotograf: Fionn Große
Antwort 03.05.2023 von Leni Breymaier SPD

Im Koalitionsvertrag haben wir uns darauf verständigt, die partnerschaftliche Betreuung von Kindern nach Trennung und Scheidung mit Anpassungen im Sozial- und Steuerrecht zu erleichtern.

Frage von Marko N. • 30.04.2023
Sehr geehrte Frau Schenderlein,Frage:Von was sollen die Mieter/innen ,mit einem geringfühgigen Einkommen in Ostdeutschland ,die sehr hohe Kosten von Wärmepumpen/Stromfresser bezahlen?
Portrait von Christiane Schenderlein
Antwort ausstehend von Christiane Schenderlein CDU
Frage von Dieter R. • 30.04.2023
Meine unbeantwortete Frage vom 30.01. fordert mit Blick auf die neuesten Nachrichten die klare Antwort der Verantwortlichen. Gibt es keinen negativen Einfluss der WKA auf das Klima oder die Umwelt?
Portrait von Steffi Lemke
Antwort ausstehend von Steffi Lemke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jascha K. • 30.04.2023
Warum gibt es auf Balkonkraftwerke eine Mehrwertsteuerbefreiung, aber auf Batteriespeicher nicht?
Portrait von Matthias Gastel
Antwort 30.04.2023 von Matthias Gastel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin im Verkehrsbereich unterwegs und kann Ihnen keine verbindliche Antwort auf Ihre Anfrage geben

Frage von Sherif O. • 30.04.2023
Als Einwanderern haben wir gemäß dem Immigrantenschutzabkommen das Recht auf kulturelle und religiöse Bildung. Ab wann können wir damit rechnen, unsere Kindern Islam Unterrichte in Schulen bekommen?
Portrait von Bettina Stark-Watzinger
Antwort 02.05.2023 von Bettina Stark-Watzinger FDP

Sehr geehrter Herr O.,

Frage von Norbert W. • 30.04.2023
Abschaffung der Begtenzung der Verlustverrechnung bei Termingeschäften auf 20.000 Euro
Portrait von Florian Toncar
Antwort 02.05.2023 von Florian Toncar FDP

Aufgrund des Widerspruchs aus anderen Ministerien findet sich diese Maßnahme aber zunächst nicht im Gesetzentwurf.