Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 15.09.2009 von Hendrik Thalheim Die Linke

(...) Die Bundesregierung hat die Konjunkturpakete zu spät und zu klein aufgelegt, deshalb haben sie bis auf die Abwrackprämie noch keine Wirkung entfaltet. Noch schlimmer aber ist, dass mit den Milliarden Steuergeld für die Bankenrettung die Banken nicht verpflichtet wurden, den Unternehmen und Verbrauchern zinsgünstige Kredite bereitzustellen. Die Europäische Zentralbank leiht den Banken Hunderte Milliarden Euro zu einem Leitzins von 1%. (...)

Portrait von Emanuel Kotzian
Antwort 15.09.2009 von Emanuel Kotzian PIRATEN

(...) Natürlich kenne ich meine Chancen als Direktkandidat. Trotzdem ist es wichtig dem Wähler eine Möglichkeit zu geben auch mit seiner Erststimme zu zeigen, dass ein Umdenken in Fragen der Bürgerrechte sofort notwendig ist. Diese Wähler kommen, wie wir sehen aus allen politischen Richtungen und wollen definitiv keine etablierten Parteien mehr wählen! (...)

Portrait von Rolf Meier
Antwort 17.09.2009 von Rolf Meier DKP

(...) Die Macht des Kapitals wird nicht vom Parlamentssitz aus gebremst. Insofern sehen wir unsere Wahlbeteiligung nicht als Versuch, unbedingt ins Parlament zu kommen, sondern als Diskussionsangebot, das vielleicht das eine oder andere Denkverbot des herrschenden Antikommunismus aufbrechen kann.

Antwort 16.09.2009 von Marco Wanderwitz CDU

Sehr geehrter Herr Röhle,

haben Sie Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.

Grundsätzlich stehe ich, wie Sie an meinen Antworten hier über die vergangenen Jahre ersehen können, der Plattform positiv gegenüber.