(...) meines Wissen wurde von der afd Unna bereits eine Anzeige gegen den entsprechenden Rapper gestellt. Ob die entsprechende Textzeile noch von der Kunstfreiheit gedeckt ist oder verfassungs- bzw. strafrechtlich relevant ist, muss die Staatsanwaltschaft prüfen bzw. (...)
(...) Dies zeigt sich besonders in ihrer rein destruktiven und unsachlichen Umgangsweise mit der AfD. Anträge und Initiativen der AfD werden von den Altparteien-Fraktionen gar nicht erst nach Inhalten beurteilt, sondern von vorne herein abgelehnt und das einzig und allein aus dem Grund, dass sie eben von der AfD sind. In den Plenardebatten werden von den anderen Fraktionen dann hohle Phrasen und Strohmann-"Argumente" aufgefahren. (...)
(...) Auch dass sie ein Zeichen gegen die AfD setzen wollen, können wir nachvollziehen. Dafür haben sie unseren Respekt. Aber als CDU wollen wir nicht bei einer Veranstaltung dabei sein, bei der auch Kräfte wie die Antifa mit von der Partie sind und bei der Deutschlandfahnen als unerwünscht gelten. (...)
(...) Das habe ich auch nirgends getan. Die Behauptung des inflationären Gebrauchs des Begriffs Nazis ist schlich ein Phantasma. (...)