Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 30.06.2014 von Thomas Oppermann SPD

(...) Ich habe jedoch bereits in meiner Rede mit dem Satz "Nun ist ganz klar, dass ich Sie damit nicht in Verbindung bringen will" deutlich gemacht, dass ich niemanden mit den Nazis gleichsetzen will. Diese Klarstellung wurde auch von den Medien in ihrer Berichterstattung über die Generaldebatte aufgegriffen. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 03.07.2014 von Thomas Oppermann SPD

(...) Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erwächst aus Löhnen (Faktor Arbeit) und Gewinnen (Faktor Kapital) und muss gleichermaßen besteuert werden. (...)

Portrait von Caren Marks
Antwort 02.07.2014 von Caren Marks SPD

(...) Öffentliche Kampagnen der GEZ haben nicht zu einer höheren Akzeptanz beigetragen. (...) Ich kann daher nur nochmals betonen: Da jetzige System ist im Wesentlichen gerechter als das alte Prinzip, da, aus meiner Sicht, ein leistungs- und zukunftsfähiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk für eine freie Informations- und Meinungsbildung in einer demokratischen Öffentlichkeit unverzichtbar ist. (...)