Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 03.07.2014 von Thomas Oppermann SPD

(...) Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit erwächst aus Löhnen (Faktor Arbeit) und Gewinnen (Faktor Kapital) und muss gleichermaßen besteuert werden. (...)

Portrait von Caren Marks
Antwort 02.07.2014 von Caren Marks SPD

(...) Öffentliche Kampagnen der GEZ haben nicht zu einer höheren Akzeptanz beigetragen. (...) Ich kann daher nur nochmals betonen: Da jetzige System ist im Wesentlichen gerechter als das alte Prinzip, da, aus meiner Sicht, ein leistungs- und zukunftsfähiger öffentlich-rechtlicher Rundfunk für eine freie Informations- und Meinungsbildung in einer demokratischen Öffentlichkeit unverzichtbar ist. (...)

Portrait von Martin Dulig
Antwort 28.07.2014 von Martin Dulig SPD

(...) Problematisch ist für mich die Tatsache, dass Beschäftigte im öffentlichen Dienst sich aus Angst vor Konsequenzen nicht trauen, Kritik zu äußern. Ein CDU-Parteibuch ist oftmals Voraussetzung für einen Karriereweg in höhere Ebenen. (...)

Portrait von Ralf Jäger
Antwort 09.07.2014 von Ralf Jäger SPD

(...) Diese Respektlosigkeit und der Autoritätsverlust gegenüber Amtsträgern im Allgemeinen und der Polizei im Besonderen ist ein gesellschaftliches Problem, welches die Landesregierung nicht allein und die Polizei nur begrenzt lösen kann. Ursachen und Bedingungen zu erkennen und positiv zu ändern ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe und nur in einem langfristigen Prozess nachhaltig erreichbar. (...)