Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Jörg Nürnberger, MdB, Pressefoto
Antwort von Jörg Nürnberger
SPD
• 19.02.2025

Sollten nach der Wahl ausreichend belastbare Erkenntnisse vorliegen und ich dem neuen Bundestag wieder angehören, werde ich die Einleitung eines Verbotsverfahrens nachdrücklich unterstützen

Portrait von Harald Schmalfuss
Antwort von Harald Schmalfuss
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.02.2025

nach meiner Meinung trägt die AfD eindeutig faschistische Züge, insbesondere was ihr Menschenbild betrifft. Daher stehe der Einleitung eines Verfahrens positiv gegenüber und befürworte es.

Antwort von Stefan Heindl
FDP
• 15.02.2025

Allerdings hege ich starke Zweifel, dass ein Verbotsantrag beziehungsweise ein Feststellungsantrag uns hier weiterbringt.

Antwort von Thomas Schinner
FREIE WÄHLER
• 15.02.2025

Dabei kommt es auf die Umstände an, da es ja offensichtlich einen Grund für den Antrag gibt sollte die Untersuchung durchgeführt werden, denn dann ist dieses ewige Hickhack erledigt und es gibt eine belastbare Aussage, so oder so.

Antwort von Manuel Jahn
Volt
• 20.02.2025

Ich bin da selbst sehr im Zwiespalt, ob es sinnvoll ist, die AfD zu verbieten.

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