Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andrea Martina H. • 12.07.2021
Portrait von Corinna Rüffer
Antwort von Corinna Rüffer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.08.2021

Es gibt verschiedene Beratungsstellen, die Frauen mit Behinderungen bei Gewalterfahrungen unterstützen können.

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort von Dagmar Freitag
SPD
• 09.07.2021

(...) Auch über das IT - Fachverfahren ALLERGO, mit welchem das Jobcenter im Märkischen Kreis die Zinsen auszahlt, ist eine statistische Datenerhebung zu den ausgezahlten Zinsleistungen nicht möglich. (...)

Portrait von Thorsten Schick
Antwort von Thorsten Schick
CDU
• 17.08.2021

Sicher wäre es wünschenswert, wenn immer sofort Einigkeit zwischen Leistungsberechtigten und den Job Centern herrschen würde. Bei strittigen Fällen bleibt jedoch manchmal nur der Weg über Widersprüche bzw. Klagen.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 02.08.2021

Die Maßnahme war erforderlich und angemessen, da ohne bekannte Personalien eine Verfolgung der Straftat nicht möglich gewesen wäre.

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort von Ingo Wellenreuther
CDU
• 19.05.2021

(...) Es ist richtig, dass ich mich im November 2018 dafür ausgesprochen hatte, die Spaltung des Bundesgerichtshofs (BGH) auf zwei Dienstsitze Karlsruhe und Leipzig zu überwinden und die sogenannte Rutschklausel abzuschaffen. (...)

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