Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Waschke
Antwort von Sabine Waschke
SPD
• 05.05.2019

(...) Ich bin also nicht wie von Ihnen erwähnt die europapolitische Sprecherin meiner Partei. Die hessische SPD hat keinen eigenen Aktionsplan zur Europapolitik sondern bringt ihre Ideen innerhalb der SPD z.B. bei der Erarbeitung unseres Wahlprogramms ein. (...)

Portrait von Karin Peschau
Antwort von Karin Peschau
DIE FRAUEN
• 06.05.2019

(...) Frauen leben, erleben, leiden anders im Patriarchat, als Männer; ebenso tauchen in geschlechtergemischten Gruppen nach wie vor Machtansprüche auf, (...)

Portrait von Birgit Raab
Antwort von Birgit Raab
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.05.2019

(...) Auch wenn Äußerungen bestimmter rechtsgerichteter Parteien und ihrer Abgeordneten am Rande der Verfassung sind und teils schwer erträglich sind, halte ich es für keine gute Idee, Parteien auszuschließen. Wer sich nachweislich als Parlamentarier nicht an die Verfassung hält, sollte nach meiner persönlichen Meinung mit Sanktionen belegt werden und als ultima ratio des Amtes enthoben werden können. (...)

Portrait von Malte Fiedler
Antwort von Malte Fiedler
Die Linke
• 21.05.2019

(...) Rassistische und teils faschistische Parteien sind sogar an Regierungen beteiligt (z.B. Italien, (noch) Österreich) oder führen diese sogar an (z.B. Ungarn). Verbote dieser Parteien werden deshalb das Problem nicht mehr lösen können. (...)

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