Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank K. • 05.05.2019
Antwort von Sabine Waschke SPD • 05.05.2019 (...) Ich bin also nicht wie von Ihnen erwähnt die europapolitische Sprecherin meiner Partei. Die hessische SPD hat keinen eigenen Aktionsplan zur Europapolitik sondern bringt ihre Ideen innerhalb der SPD z.B. bei der Erarbeitung unseres Wahlprogramms ein. (...)
Frage von Benjamin r. • 05.05.2019
Antwort von Karin Peschau DIE FRAUEN • 06.05.2019 (...) Frauen leben, erleben, leiden anders im Patriarchat, als Männer; ebenso tauchen in geschlechtergemischten Gruppen nach wie vor Machtansprüche auf, (...)
Frage von Peter R. • 04.05.2019
Antwort ausstehend von Ulrike Müller FREIE WÄHLER Frage von Roland W. • 03.05.2019
Antwort von Birgit Raab BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.05.2019 (...) Auch wenn Äußerungen bestimmter rechtsgerichteter Parteien und ihrer Abgeordneten am Rande der Verfassung sind und teils schwer erträglich sind, halte ich es für keine gute Idee, Parteien auszuschließen. Wer sich nachweislich als Parlamentarier nicht an die Verfassung hält, sollte nach meiner persönlichen Meinung mit Sanktionen belegt werden und als ultima ratio des Amtes enthoben werden können. (...)
Frage von Roland W. • 03.05.2019
Antwort von Malte Fiedler Die Linke • 21.05.2019 (...) Rassistische und teils faschistische Parteien sind sogar an Regierungen beteiligt (z.B. Italien, (noch) Österreich) oder führen diese sogar an (z.B. Ungarn). Verbote dieser Parteien werden deshalb das Problem nicht mehr lösen können. (...)
Frage von Roland W. • 03.05.2019
Antwort ausstehend von Dörthe Armstroff Der III. Weg