Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Henning v. • 19.04.2017
Antwort von Manuela Bettina Rohde FDP • 20.04.2017 (...) Zu den von Ihnen angefragten Themenkomplexen im einzelnen: Als Freie Demokratin ist mein Denken durch einen aktivierenden Sozialstaat geprägt, der einerseits Anreize für Eigeninitiative bietet, andererseits aber sichtbar und wirksam ist, wenn es um gesamtgesellschaftliche Aufgaben geht. (...)
Frage von Arpad Z. • 19.04.2017
Antwort ausstehend von Rainer Groß CDU Frage von Klaus D. • 18.04.2017
Antwort ausstehend von Michael Schild AfD Frage von Tatjana P. • 18.04.2017
Antwort von Jasper Prigge Die Linke • 08.05.2017 (...) Auch ist die "Intercityroute" für uns keine Alternative. Das Ziel muss die Erstellung der Radweg-Brücke über die Gladbecker Straße und des Radweges bis spätestens 2020 sein. Der schnelle Bau des RS 1 und seine Benutzerfreundlichkeit sollen nicht in Frage gestellt werden, dafür setzen wir uns ein. (...)
Frage von Josef R. • 18.04.2017
Antwort von Birgitt Höhn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 19.04.2017 (...) Die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse ist eine Selbstverpflichtung der politischen Entscheider*innen, die Neuverschuldung im Sinne kommender Generationen zu beschränken. Aber auch unterlassene Investitionen in die soziale, ökologische und ökonomische Infrastruktur führen zu einer Verschuldung zulasten künftiger Generationen. (...)
Frage von Andrea H. • 18.04.2017
Antwort von Götz Lange Die Linke • 23.04.2017 (...) die oft ausufernden Nebeneinkünfte von Politiker*innen und die sich in dem Zusammenhang potentiell ergebenden Interessenkonflikte sind ein Problem, das DIE LINKE sehr wichtig nimmt. Es geht dabei um die Unabhängigkeit demokratischer Entscheidungen und um das Legitimationsproblem, das sich ergibt, wenn der Eindruck entsteht, dass sich Politiker kraft ihres Amtes bereichern. (...)