Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Christian G. • 08.07.2011
Antwort von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.08.2011 (...) Für die Sicherheit der Fahrgäste könnte daher ein Umdenken bei der Beförderungsqualität sinnvoll sein. Mehr Sitzplätze und Anschnallgurte können dabei sehr wirksame Maßnahmen sein. Am Besten wäre aber sicherlich ein Beförderungssystem, dass auf eigener Spur, an dem restlichen fließenden Verkehr vorbeiläuft wie die Stadtbahn, damit wären nämlich drei der TOP5-Unfallursachen vom Tisch. (...)
Frage von Stephanie R. • 07.07.2011
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 04.08.2011 (...) Die Kehrseite ist, dass mit dem vor allem im Güterverkehr wachsenden Verkehrsaufkommen auch die Auswirkungen des Verkehrs auf die Umwelt zunehmen. Lärm von Autos, Eisenbahnen oder Flugzeugen bedeutet für viele Menschen eine Belastung. (...)
Frage von Marit W. • 07.07.2011
Antwort von Thorsten Fürter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.07.2011 (...) Beim Lübecker Flughafen tritt jetzt die Entwicklung ein, die wir leider immer vorhergesagt haben. Da schwingt keine Schadenfreude mit, sondern ehrliche Besorgnis über die Finanzen der Stadt und das Schicksal der betroffenen Arbeitnehmer. (...)
Frage von Wolfgang M. • 07.07.2011
Antwort von Stefan Kaufmann CDU • 13.07.2011 (...) Der Bund hat sich in den Finanzierungsverträgen verpflichtet, anfallenden Mehrkosten gegenüber den ursprünglich projektierten 2,025 Milliarden ab 2016 zu übernehmen. Bis dahin finanziert das Land Baden-Württemberg den Bau der Neubaustrecke mit insgesamt 950 Millionen Euro vor. Da es sich um ein Bedarfsplanvorhaben des Bundesverkehrswegeplans handelt, ist die Finanzierung prinzipiell Bundesaufgabe. (...)
Frage von Johannes R. • 07.07.2011
Antwort von Nils Schmid SPD • 12.08.2011 (...) Im konkreten Fall sind überdies die Belange der Bewohner von Sondelfingen und Orschel-Hagen zu berücksichtigen, die unmittelbar betroffen wären. Aus diesen Gründen hat der Gemeinderat bereits vor einiger Zeit ein Votum gegen die Dietwegtrasse abgegeben. (...)
Frage von Claudia J. • 06.07.2011
Antwort von Claudia Roth BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.07.2011 (...) Wie der Konflikt um „Stuttgart 21“ im Land Baden-Württemberg gehandhabt und gelöst werden soll, ist im Koalitionsvertrag zwischen den Landesparteien von Bündnis 90/Die Grünen und SPD klar geregelt. Nachdem die in einem transparenten Verfahren erzielten Ergebnisse des Stresstests feststehen, wird im Landtag darüber entschieden, wann und mit welcher Zielsetzung ein Referendum durchgeführt werden soll. (...)