Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 16.09.2014 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Deutschland – wie auch die Partner in der EU – beobachten die Menschenrechtssituation in Indien aufmerksam. Freiheit des Glaubens und der Überzeugung gehört dazu ebenso wie Geschlechtergerechtigkeit und Fragen der Diskriminierung. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 09.10.2014 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) die Ursachen für die unterschiedlichen Bewertungen der Separatisten-Bestrebungen in Schottland einerseits und in der Ostukraine sowie auf der Krim andererseits liegen an den unterschiedlichen Ausgangssituationen. In Schottland sehen wir einen transparenten und demokratischen Prozess, bei dem ein Referendum friedlich und ohne Einschüchterungen mit Zustimmung der Zentralregierung durchgeführt wurde. (...)

Portrait von Mathias Petersen
Antwort 07.09.2014 von Mathias Petersen SPD

(...) Sobald dies geschehen ist werde ich mich bei Ihnen melden. Die genauen Kosten werden rechtzeitig vorgelegt, damit die Hamburgerinnen und Hamburger sich ein Bild machen können bevor sie über die Frage, ob Olympische Spiele in Hamburg/ Norddeutschland stattfinden sollen, abstimmen. (...)

Portrait von Volkmar Klein
Antwort 14.10.2014 von Volkmar Klein CDU

NPD oder PDS werden offenbar am ehesten gewählt von Menschen, die sich als Verlierer der Gesellschaft sehen. Erfolgreiche und faire Soziale Marktwirtschaft hilft, das zu begrenzen. (...)