Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dr. Philipp Rottwilm
Antwort 10.08.2026 von Philipp Rottwilm SPD

Die angekündigte Schließung der Geburtshilfe am Asklepios Klinikum Schwalmstadt hängt nicht mit dem GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz zusammen. 

Portrait von Johannes Wiegelmann
Antwort 16.08.2026 von Johannes Wiegelmann CDU

Beitragsstabilität darf aus meiner Sicht nicht auf Kosten der Versorgungssicherheit gehen.

Holger Gasse
Antwort 06.08.2026 von Holger Gasse CDU

Allgemein lässt sich sagen: Das Gesetz sollte die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung stabilisieren, weil die Ausgaben zuletzt deutlich stärker gestiegen sind als die Einnahmen.

Bettina Lugk
Antwort ausstehend von Bettina Lugk SPD
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort ausstehend von Paul Ziemiak CDU