Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 17.09.2025 von Metin Hakverdi SPD

Deshalb setze ich mich für einen Waffenstillstand ein und erwarte von der israelischen Regierung, größere Hilfslieferungen dieser Organisationen in den Gazastreifen zuzulassen, um die Not der Menschen zu lindern.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.09.2025 von Thorsten Frei CDU

Soll heißen, dass in diesem Konflikt nicht Deutschland gefordert sein kann, Menschen aus Gaza aufzunehmen. Dass wir im Sinne regionaler Nachbarschaftsverantwortung sehr verantwortlich agieren, zeigt unsere Hilfsbereitschaft in Bezug auf den Krieg in der Ukraine.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 11.09.2025 von Stephan Brandner AfD

Wäre die AfD in Regierungsverantwortung, hätte sie Zugang zu Informationen, die sie heute nicht hat. Insofern kann ich Ihre Frage mit dem Kenntnisstand den man als Opposition hat, nicht beantworten.

Stefan Möller
Antwort 06.09.2025 von Stefan Möller AfD

Es ist ein humanitäres Gebot, bei einer Hungersnot Hilfe zu leisten. Das gilt selbstverständlich auch für den Gazastreifen. Natürlich würde auch die AfD entsprechende Hilfe in den Gazastreifen senden.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.08.2025 von Thorsten Frei CDU

Eine Aufnahme von Palästinensern hingegen lehne ich ab. Hier sind zunächst die Nachbarstaaten in der Region in der Verantwortung.