Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 04.12.2019

(...) Ihr abgeleisteter Grundwehrdienst basiert ja auf der Wehrpflicht, die im Grundgesetz verankert ist. Die allgemeine Dienstpflicht, die nun diskutiert wird, leitet sich dagegen nicht aus einer Bedrohung der äußeren Sicherheit unseres Landes ab. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 19.06.2018

(...) Das ist mit dem Grundgesetz eben nicht so ohne weiteres in Übereinstimmung zu bringen. Meines Erachtens müssten die Anreize erhöht werden, damit freiwillig von jungen Leuten für eine bestimmte Zeit Sozialdienste erbracht werden. (...)

Portrait von Sabine Zimmermann
Antwort von Sabine Zimmermann
BSW
• 16.05.2019

(...) Teilnehmende des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) sind grundsätzlich pflichtversichert, deswegen ging dann wohl auch die Meldung an die Rentenversicherung raus. Nach meiner Kenntnis sind von Teilnehmenden am BFD keine Krankenversicherungsbeiträge zu zahlen, diese trägt die Einsatzstelle. (...)

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