Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas H. • 30.08.2024
Immissionsschutz - wie steht es mit Umsetzung, Bewusstsein und Ergänzung?
Profilbild Thekla Walker
Antwort 21.10.2024 von Thekla Walker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine Herstellerverpflichtung zum Einbau einer Start-Stopp-Automatik hält das Verkehrsministerium Baden-Württemberg, mit dem ich hierzu im Austausch stand, daher nicht für notwendig.

Frage von Markus E. • 23.08.2024
Wie schätzen Sie die rechtliche Situation mit den geltend thc grenzwert von 3,5 ng für Menschen mit einer bestanden MPU ein, gilt dieser für jeden?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 14.01.2025 von Carmen Wegge SPD

Gesetze gelten für alle. Wenn Sie Autofahren und ihr THC-Wert pro Milliliter Blutserum unter dem Grenzwert 3,5 Nanogramm liegt, haben Sie nichts zu befürchten.

Frage von Darius N. • 23.08.2024
Warum wollen sie noch mehr Autos in Innenstädten?
Portrait von Bijan Djir-Sarai
Antwort 11.10.2024 von Bijan Djir-Sarai FDP

Bei unserem Fahrplan Zukunft geht es darum, keinen Verkehrsträger über den anderen zu stellen und den Menschen vor Ort die Entscheidung zu überlassen, welches Fortbewegungsmittel sie nutzen wollen

Frage von Michael S. • 19.08.2024
Aus welchen Grund verhindern Sie seit Jahren den geplanten Neubau einer Bahnstrecke zwischen Hamburg und Hannover entlang der A7?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD