Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mario B. • 26.03.2024
Warum hält die FDP am Dieselprivileg fest?
Portrait von Otto Fricke
Antwort 04.04.2024 von Otto Fricke FDP

Allerdings wurde das derzeitige Besteuerungssystem für Dieselkraftstoff unter Berücksichtigung des Nutzfahrzeugsektors sowie des gewerblichen Lkw-Verkehrs und dessen internationale Wettbewerbsfähigkeit eingeführt. Der Güterverkehr, der primär auf Dieselkraftstoff angewiesen ist, konkurriert mit europäischen Mitbewerbern, in dem ähnliche steuerliche Differenzierungen in anderen Ländern existieren.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Michael Theurer
Antwort 01.02.2024 von Michael Theurer FDP

Die Vertreter der Bundesregierung setzen sich im Aufsichtsrat dafür ein, das Bonus-System zu reformieren. Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit sollten künftig eine größere Rolle spielen.

Portrait von Anikó Glogowski-Merten
Antwort 17.01.2024 von Anikó Glogowski-Merten FDP

Bei vielen Maßnahmen sind wir für Diskussionen offen & mit dem schrittweisen Ausstieg aus der Agrardieselsubvention wurden bereits konkrete Schritte vereinbart.

Portrait von Ulrike Schielke-Ziesing
Antwort 08.01.2024 von Ulrike Schielke-Ziesing AfD

da derzeit viele gleichlautende Fragen zu diesem Thema eingehen, verweise ich Sie gerne auf meine bereits hier nachzulesenden Antworten in dieser Sache,