Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 06.07.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im laufenden Prozess der Rentenreform setzen wir uns daher für eine faire, transparente und verlässliche Finanzierung der gesetzlichen Rentenversicherung ein.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Mit der Umgestaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende haben wir eine zukunftsfeste, sozial gerechte Grundsicherung geschaffen, die Solidarität und Eigenverantwortung in Einklang bringt

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Das Beispiel aus Nordhausen zeigt: Jobcenter haben Spielräume, flexibel auf die konkreten Bedarfe vor Ort einzugehen und individuelle Integrationsstrategien mit einer hohen Verbindlichkeit und im Sinne des Gemeinwohls auszugestalten.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Eine besonders häufig angewendete Methode ist dabei die Ermittlung der angemessenen Kosten für Unterkunft mittels eines schlüssigen Konzeptes, welches ein standardisiertes und gerichtlich anerkanntes Verfahren ist.

Portrait von Magnus Jung
Antwort ausstehend von Magnus Jung SPD
Simone Borchardt
Antwort 05.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Versicherungsfremde Leistungen müssen fair finanziert werden, aber reine Verschiebungen zwischen Töpfen lösen das Problem nicht.