Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Thema

Frage Status

Bürgergeld

Frage von Greta G. • 31.03.2026

Wie stehen Sie zum Ausgleich der Deckungslücke, die bei den gesetzlichen Krankenversicherungen für die Versorgung von Bürgergeldempfängern Jahr für Jahr entsteht?

Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Bundestag

Frage von Geerd A. • 30.03.2026

1

Bürgergeld-Empfänger reißen Milliardenloch in die GKV-Kassen, jetzt drohen höhere Beiträge. Warum zahlt der Staat keinen auskömmlichen Beitrag um die GKVs um 10Mrd. €/Jahr zu entlasten?

Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD

Bundestag

Frage von Eileen A. • 30.03.2026

Wie wahrscheinlich ist es, das der 2 Teil der Bürgergeldreform noch vor der Sommerpause ins Kabinett kommt? Soll der 100 € Freibetrag wirklich abgeschafft werden?

Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU

Bundestag

Bürgergeld

Frage von Volker S. • 18.03.2026

1

Sehr geehrte Frau Bas, wie stehen Sie zu der Forderung der gesetzlichen Krankenkassen, dass der Bund die Kosten der Krankenversicherung für Bürgergeldempfänger erstatten soll.

Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD

Bundestag

Frage von Karsten S. • 09.03.2026

Hat Ihre Empörung z.B. über den „Livestyle“ Antrag seiner Zeit auf dem CDU-Parteitag einen konstruktiven Ansatz? Kommen wir mit persönlichen Angriffen in eine „dem Anderen zuhörende“ Diskussion?

Antwort ausstehend von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bundestag

Bürgergeld

Frage von Herbert D. • 06.03.2026

Warum haben Sie der Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II) als "Christ" zugestimmt?

Antwort ausstehend von Stefan Rouenhoff CDU

Bundestag