Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas N. • 24.09.2019
Antwort von Uwe Feiler CDU • 25.09.2019 (...) Sie sind das Vermächtnis der friedlichen Revolution in der DDR vor 30 Jahren. Ich begrüße das Konzept des Beauftragten für die Stasi-Unterlagen zur Überführung des Stasiunterlagenarchivs in das Bundesarchiv. Dabei ist maßgeblich, dass das Stasiunterlagengesetz als eigenständiges Gesetz bestehen und somit auch der Zugang zu den Akten für Bürger und Gesellschaft wie bisher erhalten bleibt. (...)
Frage von Jochen P. • 12.09.2019
Antwort von Ulrich Lechte FDP • 25.09.2019 (...) vielen Dank für Ihre Frage. Ich sehe die Errichtung der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (BStU) wie Sie als eine große Errungenschaft der Friedlichen Revolution und als wichtigen Beitrag zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte an. Ich verstehe Ihre Bedenken bezüglich der geplanten Überführung des Stasi-Unterlagen-Archivs in das Bundesarchiv und bin mir bewusst, dass es sich um ein sensibles Thema handelt. (...)
Frage von Barbara M. • 16.08.2019
Antwort von Martin Sichert AfD • 19.08.2019 (...) die AfD setzt sich für einen vernunftorientierten und möglichst objektiven Umgang mit der Geschichte Deutschlands ein, denn nur das ermöglicht es uns aus der Geschichte zu lernen. Dazu gehört selbstverständlich die Erinnerung an die Greueltaten aller Willkürregime der Vergangenheit und es braucht dafür möglichst originalgetreu erhaltene historische Stätten, um den Menschen begreifbar zu machen, was damals geschehen ist, welche Auswirkungen das hatte und wie es dazu kommen konnte. (...)
Frage von Wilfried M. • 05.10.2018
Antwort ausstehend von Volker Kauder CDU Frage von Martin K. • 03.03.2018
Antwort ausstehend von Frank Bommersbach CDU Frage von Martin K. • 15.01.2018
Antwort von Eckhard Gnodtke CDU • 17.01.2018 (...) Frage 2 Mir sind keine ehemaligen Stasi-Angehörigen in der CDU/Sachsen-Anhalt bekannt. (...)