Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Norbert Mayer
Antwort von Norbert Otto Mayer
AfD
• 29.07.2024

Das Wesen von Extremismus beinhaltet als wesentliches Element die Anwendung von Gewalt. Diese lehne ich grundsätzlich ab.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort von Daniela Ludwig
CSU
• 01.07.2024

Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage doch direkt an die Bundesinnenministerin, die Ihnen da sicherlich detailliert zu Auskunft geben kann

Portrait von Linda Teuteberg
Antwort von Linda Teuteberg
FDP
• 08.07.2024

die Demokratie zu verteidigen, die unser Grundgesetz meint, ist Frau Teuteberg ein wichtiges Anliegen.

Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 14.05.2024

Als Bestandteil dieses fraktionsübergreifenden Beschlusses wurde die Bundesregierung aufgefordert, ein Verbot der Grauen Wölfe auch in Deutschland zu prüfen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 07.05.2024

Eine Legaldefinition des Begriffs "extremistisch" gibt es nicht. Die Auslegung dieses Begriffs hat in unserem Rechtsstaat unter Wahrung von Recht und Gesetz (Art. 20 III GG) in Einklang mit unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu erfolgen.

Portrait von Juliane Nagel
Antwort von Juliane Nagel
Die Linke
• 06.02.2024

Bildung, Förderung des demokratischen Engagements und soziale Sicherheit: Das sind die besten Mittel gegen Hass, Demokratiefeindlichkeit und Missachtung der Menschenwürde.

E-Mail-Adresse