Frage von Michael B. • 13.09.2024
Antwort ausstehend von Claudia Tausend SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel W. • 13.09.2024
Antwort von Thorsten Frei CDU • 13.09.2024
ich bin mir sehr bewusst, dass die Grenzkontrollen unangenehme Nebenwirkungen für den Warenverkehr, für den Tourismus und insbesondere für tägliche Grenzpendler mit sich bringen.
Frage von Johannes H. • 08.07.2024
Antwort von Anne-Monika Spallek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 24.10.2024
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) arbeitet derzeit an einem Referentenentwurf zur Änderung der LKonV. Dieser Entwurf wird zunächst innerhalb der Regierung abgestimmt.
Frage von Alexander L. • 12.03.2024
Antwort von Klaus Holetschek CSU • 11.04.2024
Gerne kann ich Ihnen dazu mitteilen: Das Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) hat bereits vor Inkrafttreten des Cannabisgesetzes für spätere Untersuchungen Abwasserproben tiefgekühlt zurückgestellt.
Frage von Heinrich S. • 07.02.2024
Antwort von Udo Schiefner SPD • 08.02.2024
Alle Triebfahrzeuge aller Verkehrsunternehmen müssen bestimmte technische und sicherheitsrelevante Anforderungen erfüllen, die in den nationalen und europäischen Vorschriften festgelegt sind, also z. B. Zulassung, Instandhaltung, Prüfung und regelmäßige Kontrolle.
Frage von Peter G. • 24.10.2023
Antwort von Stephan Brandner AfD • 15.11.2023
Die AfD hat ihre Vorstellungen hinsichtlich der Ausgestaltung von Grenzkontrollen in zahlreichen parlamentarischen Initiativen dargelegt.