Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Thema

Frage Status

Abschiebung

Frage von Eva-Maria F. • 30.07.2025

Warum halten Sie an Abschiebungen fest?

Antwort ausstehend von Jens Spahn

CDU

Bundestag

Abschiebung

Frage von Anna P. • 26.07.2025

Wieviele ausreisepflichtige oder nichtdeutsche Staatsangehörige befinden sich im Maßregelvollzug und könnten durch deren Ausweisung Kosten und Ressourcen sparen?

Antwort ausstehend von Manfred Lucha

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Baden-Württemberg

Abschiebung

Frage von Dirk H. • 25.07.2025

Was passiert jetzt mit der jesidischen Famillie die, trotz positiven Gerichtsurteil zum Asylantrag, in den Irak abgeschoben wurde?

Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt

CSU

Bundestag

Frage von Tony H. • 24.07.2025

Guten Tag https://www.deutschlandfunk.de/auch-jesidische-familie-mit-kindern-in-den-irak-gebracht-zuvor-erfolgreich-dagegen-geklagt-100.html Wird sich die Linke dafür einsetzen?

Antwort von Nam Duy Nguyen

Die Linke • 04.08.2025

Linke setzt sich für einen generellen Abschiebestopp von Jesidinnen und Jesiden ein

Sachsen

Frage von Thomas R. • 23.07.2025

Warum wollen Sie Migranten nach Afghanistan abschieben lassen,obwohl hinlänglich bekannt ist,dass die dort führende Taliban(ursprüngl.ne Terrororganisation) auf Menschenrechte keine Rücksicht nehmen?

Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt

CSU

Bundestag

Frage von Martin J. • 23.07.2025

Sehr geehrter Herr Dobrindt, stimmen die Berichte, einer der 81 nach Afghanistan Abgeschobenen sei nur zu einer Bewährungsstrafe (Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz) verurteilt gewesen?

Antwort von Alexander Dobrindt

CSU • 23.07.2025

Alle 81 Ausreisepflichtigen mit afghanischer Staatsbürgerschaft hatten keinen Aufenthaltsstatus in Deutschland, alle Asylanträge wurden rechtskräftig und ohne die Möglichkeit weiterer Rechtsmittel abgewiesen

Bundestag