Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 05.02.2026 von Fabio De Masi BSW

Es gibt verschiedene Instrumente der Handelspolitik, die zum Einsatz kommen können, um die Position der EU und ihre Wettbewerbsfähigkeit zu fördern. Dazu gehört eine faire internationale Entwicklungspolitik, von der sowohl die EU als auch die investierten Länder profitieren.

Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 27.01.2026 von Adis Ahmetović SPD

Ich habe mich bereits diesbezüglich gegenüber dem STERN geäußert.

Portrait von Nese Erikli
Antwort 19.01.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein Parteiverbot ist in Deutschland bewusst an sehr hohe rechtliche Hürden geknüpft – und das ist auch richtig so. Diese Prüfung darf aber kein Tabu sein und nicht aus politischer Bequemlichkeit unterlassen werden.

Dr. Götz Frömming
Antwort 12.01.2026 von Götz Frömming AfD

Von einer Verehrung Donald Trumps kann keine Rede sein. Allerdings beeindruckt mich seine konsequente Umsetzung von Wahlversprechen und sein Eintreten für die nationalen Interessen seines Landes.