Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Franziska Brantner
Antwort von Franziska Brantner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.01.2025

Guten Tag Avi M., 

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 15.04.2024

Schon kurze Zeit nach der Entstehung der AfD haben wir uns für eine Reform der IHKen eingesetzt. Eine Zwangsmitgliedschaft sehen wir nicht als notwendig an.

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 14.03.2024

Insofern wiederhole ich mich ungern – aber zu Recht - , wenn ich Ihnen erneut bestätige, dass das Bundeswirtschaftsministerium die Rechtsaufsicht über die Deutsche Industrie- und Handelskammer (DIHK) innehat, insofern eigenständig allen Verdachtsfällen nachgehen wird und eine ordnungsgemäße Mittelverwendung im Rahmen dieser Rechtsaufsicht prüfen wird, wie bereits in der Vergangenheit geschehen.

Portrait von Mario Czaja
Antwort von Mario Czaja
CDU
• 14.05.2024

Wichtig ist, Transparenz zu schaffen, Kontrollen regelhaft durchzuführen und die Gremien der Selbstverwaltung und Rechnungshöfe ggf. zu sensibilisieren.

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