Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mathias K. • 23.12.2025
Warum werden an Wochenenden und Feiertagen die Gehwege, Bushaltestellen, der Hang am Isebeckkanal und den Straßen nicht gereinigt? An diesen Tagen ist das Aufkommen an Dreck besonders hoch.
Portrait von Olaf Steinbiß
Antwort ausstehend von Olaf Steinbiß SPD
Frage von Patrik B. • 27.11.2025
Sehr geehrter Herr Hoffmann,Nachfrage :wie unterscheiden sich die von Ihnen und Herrn Merz Benannten in ihrem Erscheinungsbild von" regulären" Zuwanderern?MfG Patrik B.
Antwort 17.02.2026 von Philip Hoffmann CDU

Rassistische, antisemitische oder gegen Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung gerichtete Übergriffe sind in keiner Form hinnehmbar und müssen konsequent verfolgt werden.

Frage von Simon H. • 21.11.2025
Was halten sie vom "Stadtbild"-Satz des Kanzlers und haben sie innerhalb der CDU-Fraktion Diskussionen dazu geführt? So wie sie es bei SPON von den Integrationsstipendiaten verlangen.
Portrait von Serap Güler
Antwort 16.12.2025 von Serap Güler CDU

Ich verstehe die Aufregung um den Begriff „Stadtbild“ nicht

Frage von Ulf K. • 05.11.2025
Merz hat durch den Bruch all seiner Wahlverspr.Vertrauen verloren.Jetzt hat er die Städtedebatte angestoßen und breite Unterstützung erhalten.Was macht er daraus,um Vertrauen zurück zu gewinnen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Dauer der parlamentarischen Verfahren, die notwendig sind, um in Deutschland Gesetze in Kraft treten zu lassen, variiert und hängt je nach Ausgestaltung eines Gesetzgebungsverfahrens von vielen Faktoren ab.