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Thema

Frage Status

Schiffsverkehr

Frage von Ulrich H. • 25.10.2024

Will sich das BSW, wie auch Sie persönlich an "vorderer Front" mit dafür einsetzen, damit Russland die Ostsee nicht weiter einer akuten Umweltkatastrophengefahr durch Öl im Meer aussetzt? Was ist tun?

Antwort von Sevim Dağdelen

BSW • 05.02.2025

Wir setzen und für eine Beendigung der selbstzerstörerischen Sanktionen gegen Russland ein und die Nutzung vorhandener Pipelines für sichere Energie-Importe.

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Franziskus S. • 17.09.2024

.., im Zusammenhang mit der Eisenbahnbrücke Elsfleth, die nicht mehr öffnen kann. Warum gibt die WSV keine Durchfahrtshöhentabellen für Elsfleth bekannt, in Relation zum aktuellen Schiffahrtspegel.

Antwort von René Bochmann

AfD • 19.09.2024

Personalmangel!Wir werden es konkret hinterfragen! Vielen Dank für diesen Hinweis. Insgesamt muss man davon ausgehen, dass es am Personalmangel innerhalb der GDWS liegt. Dazu haben wir im Anhang eine PDF-Datei begefügt!

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Franziskus S. • 09.09.2024

Warum wird der Verkehrsausschuß der AfD nicht zum parlamentarischen Ausschuss der Binnenschifffahrt nächster Woche in Berlin eingeladen?

Antwort von René Bochmann

AfD • 10.09.2024

Wir wurden, trotz unserer Nachfrage, nicht eingeladen!

Bundestag 2021 - 2025

Schiffsverkehr

Frage von Franziskus S. • 09.09.2024

Warum wird die Liegegeldverordnung der Binnenschifffahrt nicht gemäß der neuen Ausarbeitung des Positionspapieres durch die Parteien der CDU/CSU, SPD, FDP, Linke, der Grünen und der BSW

Antwort von René Bochmann

AfD • 11.09.2024

Eine Überarbeitung der Liegegeld-VO ist längst überfällig!

Bundestag 2021 - 2025

Schiffsverkehr

Frage von Klaus M. • 28.07.2024

Würden Sie zustimmen, den Werften gerade jetzt Subventionen einzuräumen und dafür die Fördermittel bei den deutschen Reedern zu streichen, weil dort werden Gewinne erzielt.

Antwort von René Bochmann

AfD • 29.07.2024

Deutsche Werften müssen weiterhin gefördert werden, Fördermittel für Reeder nur bedingt streichen!

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Franziskus S. • 17.07.2024

. , die Gruppe See-- und Binnenschifffahrt hat ein 18 seitiges Positionspapier ausgearbeitet, um die See- und Binnenschifffahrt politisch zu unterstützen. Wie arbeitet man die einzelnen Themen ab?

Antwort von René Bochmann

AfD • 17.07.2024

Positionspapier wird abgearbeitet!

Bundestag 2021 - 2025

Schiffsverkehr