Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Elias F. • 11.10.2026
Wird das Verteidigungsministerium Schadenersatz von Damen für die gescheiterte F126 einfordern, und enthält der MEKO-Nachfolgevertrag einen Festpreis und Vertragsstrafen bei Verzug?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort 21.10.2026 von Stephan Pilsinger CSU

Aus meiner Sicht ist allerdings entscheidend, dass bei derartigen Großprojekten Kostensteigerungen und Verzögerungen möglichst wirksam vertraglich begrenzt werden. Der Bund muss seine Interessen gegenüber den Auftragnehmern konsequent vertreten.

Frage von Elias F. • 11.10.2026
Wird das Verteidigungsministerium Schadenersatz von Damen für die gescheiterte F126 einfordern, und enthält der MEKO-Nachfolgevertrag einen Festpreis und Vertragsstrafen bei Verzug?
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort ausstehend von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Elias F. • 11.10.2026
Wird das Verteidigungsministerium Schadenersatz von Damen für die gescheiterte F126 einfordern, und enthält der MEKO-Nachfolgevertrag einen Festpreis und Vertragsstrafen bei Verzug?
Portrait von Hans Theiss
Antwort 12.10.2026 von Hans Theiss CSU

Als Gesundheits- und Forschungspolitiker habe ich dazu keine näheren Kenntnisse

Frage von Urs S. • 10.08.2026
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Sehr geehrter Herr Bilger, wie soll eine Ausbaggerung der Flüsse der Binnenschifffahrt helfen, wenn aufgrund der Dürre durch den Klimawandel insgesamt zu wenig Wasser in die Flüsse kommt?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU
Frage von Burkhardt R. • 06.07.2026
Wie beurteilen Sie den aktuellen Zustand des deutschen Bundeswasserstraßennetzes hinsichtlich Infrastruktur, Sanierungsbedarf und Leistungsfähigkeit? Welche Maßnahmen halten Sie für erforderlich.
Portrait von René Bochmann
Antwort 06.07.2026 von René Bochmann AfD

Das Netz der Bundeswasserstraßen ist marode!