Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sina Imhof
Antwort 16.07.2026 von Sina Imhof BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns steht fest: Inklusion darf nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehen

Portrait von Michael „Moses“ Arndt
Antwort ausstehend von Michael „Moses“ Arndt Die Linke
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 03.08.2026 von Matthias Miersch SPD

Ein inklusiver Arbeitsmarkt bleibt für uns als SPD ein zentrales Leitbild.

Portrait von Jan Koriath
Antwort 20.07.2026 von Jan Koriath BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns ist klar: Inklusion darf nicht unter Finanzierungsvorbehalt stehen. Kein Kind darf die Unterstützung verlieren, die es für eine erfolgreiche Teilhabe am Unterricht benötigt. Deshalb werden wir sehr genau darauf achten, welche Auswirkungen die neuen Kriterien auf die tatsächlichen Bewilligungen haben.

Regina Jäck, Bürgerschaftsabgeordnete aus Bramfeld
Antwort 21.07.2026 von Regina Jäck SPD

Uns ist wichtig: Mit der Änderung in der Bewilligungspraxis wurden weder die rechtlichen Rahmenbedingungen noch die Kriterien, die Hamburg für die Bewilligung der Schulbegleitung zugrunde legt, verändert. Ob und in welchem Umfang eine Schulbegleitung bewilligt wird, orientiert sich weiterhin an den individuellen Bedarfen der Kinder.