Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Moritz G. • 06.10.2025
Wie bewerten Sie die Verschleppung deutscher Staatsbürger:innen von der „Global Sumud Freedom Flotilla“ durch die israelische Marine in internationalen Gewässern?
Daniel Baldy
Antwort 13.11.2025 von Daniel Baldy SPD

Es ist essenziell sichere und verlässliche Versorgungswege für Hilfsgüter zu schaffen.

Frage von Annika B. • 04.10.2025
Setzen Sie sich für die Rückholung der Flotilla Aktivisten ein?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 06.11.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Global Sumud Flotilla wollte darauf aufmerksam machen – ein friedliches Engagement muss möglich sein. Humanitäre Hilfe darf nicht kriminalisiert werden – sie ist ein völkerrechtlich geschütztes Gut.

Frage von Ömer A. • 29.09.2025
15 deutsche Staatsbürger*innen auf der Gaza-Solidaritätsflottille sind durch israelische Angriffe und Drohungen akut gefährdet. Was tun sie als Bundesregierung um sie zu schützen?
Portrait von Markus Töns
Antwort 01.10.2025 von Markus Töns SPD

Das Handeln der Regierung Israels ist zu kritisieren. Diese legitime Kritik darf aber in keinem Fall zum Deckmantel eines wiederaufkeimenden Antisemitismus werden.

Frage von Valentin S. • 29.09.2025
Warum teilen Sie unkritisch Videos von der "Sumud Flotilla" und Yasemin Acar ohne kritische Einordnung oder wichtige Hintergründe wie Verbindungen zur Hamas oder Urteile gegen Teilnehmer zu nennen?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 28.11.2025 von Adis Ahmetović SPD

Ich habe ein Video kommentiert, in dem ich namentlich direkt angesprochen wurde. Daraus folgt keine automatische Zu- oder Absage von Unterstützung.

Frage von Ramis Ö. • 27.09.2025
15 deutsche Staatsbürger*innen auf der Gaza-Solidaritätsflottille sind durch israelische Angriffe und Drohungen akut gefährdet. Was tun sie als Bundesregierung um sie zu schützen?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 28.11.2025 von Adis Ahmetović SPD

In beiden Fällen stand für uns weiterhin der Schutz der europäischen und deutschen Passagiere im Vordergrund.

Frage von Jessica K. • 27.09.2025
Was unternehmen Sie/die CDU konkret,um die Menschrechtsverletzungen inGaza zu stoppen und die humanitäre Katastrophe zu beenden?Was tragen Sie/die CDU dazu bei,um Israels Militäroffensive zu beenden?
Portrait von Caroline Bosbach
Antwort 11.11.2025 von Caroline Bosbach CDU

Sehr geehrte Frau K.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Interesse an meiner Arbeit als Bundestagsabgeordnete.