Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan S. • 08.02.2026
Ist das Vorgehen Israels im Gazastreifen als Kriegsverbrechen zu bewerten?
Antwort 10.02.2026 von Steve Burgstett Die Linke

Ja, Die Linke Baden-Württemberg – und damit auch ich – erkennt an, dass die israelische Kriegsführung im Gazastreifen die völkerrechtlichen Kriterien eines Genozids erfüllt

Frage von Maiken L. • 10.01.2026
Liebe Frau Bas, wenn Sie nun grundsätzlich bereit sind, den Kommunen, die verletzte und/ oder todkranke Kinder aus Gaza zu holen, grünes Licht zu geben, was sind Sie denn konkret bereit selber zu tun?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 23.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Dazu gehören insbesondere die schwierige Lage vor Ort und die notwendigen Prüfungen bei mitreisenden Begleitpersonen.

Frage von Maiken L. • 23.12.2025
Können Sie helfen? Was tun Sie, um die humanitären Forderungen von „Ärzte ohne Grenzen“ nach medizinischen Evakuierungen schwerstverletzter, todkranker Kinder aus Gaza nach Deutschland umzusetzen?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 23.01.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Maiken L. • 23.12.2025
Können Sie helfen? Was tun Sie, um die humanitären Forderungen von „Ärzte ohne Grenzen“ nach medizinischen Evakuierungen schwerstverletzter, todkranker Kinder aus Gaza nach Deutschland umzusetzen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Auch die Bundesregierung nutzt ihre humanitären und diplomatischen Möglichkeiten, um bilateral und multilateral substanzielle Versorgungsfortschritte zu ermöglichen