Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tilo K. • 23.11.2022
Portrait von Matthias Seestern-Pauly
Antwort von Matthias Seestern-Pauly
FDP
• 02.12.2022

Eine rückwirkende Erhöhung der Fördersätze für PV-Anlagen, wie von Ihnen gewünscht, ist leider nicht möglich. Die EEG-Förderung ist im Grundsatz dafür gedacht, mögliche Wirtschaftlichkeitslücken zu schließen. Der Gesetzgeber geht dabei davon aus, dass eine Anlage, die zu einem bestimmten Vergütungssatz errichtet wurde, auch entsprechend wirtschaftlich ist.

Frage von Susanne V. • 13.05.2022
Daniel Baldy
Antwort von Daniel Baldy
SPD
• 01.06.2022

Dies gilt auch für Rentnerinnen und Rentner, genauso wie bei allen Entlastungsmaßnahmen beider Entlastungspakete für die allgemeine Bevölkerung.

Daniel Baldy
Antwort von Daniel Baldy
SPD
• 28.02.2022

In den vergangenen Jahren wurden bestehende Rechtsunsicherheiten für Scheibenpacht-Modelle beseitigt.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort von Annalena Baerbock
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.09.2021

Von einer vollständigen Abschaffung der EEG-Umlage würden zuerst v.a. Menschen mit höheren Einkommen profitieren, da ihr Stromverbrauch in der Regel höher ist.

Portrait von Matthias Gastel
Antwort von Matthias Gastel
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 29.08.2021

die Einnahmen aus der CO 2-Bepreisung wollen wir, wie mehrfach ausgeführt, in Form des Energiegeldes an die Bürgerinnen und Bürger zurück geben.

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