Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christoph L. • 14.02.2025
Sehr geehrter Herr May, welche Position vertreten Sie bezüglich des insolventen DRK-Krankenhauses in Biedenkopf?
Portrait von Andreas May
Antwort 19.02.2025 von Andreas May BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzen uns für den Erhalt des Krankenhausstandorts Biedenkopf und eine gute ländliche Versorgung ein.

Frage von Angela D. • 09.12.2024
Wie retten Sie das Geld der Steuerzahler, das Sie über eine Bürgschaft an die Fa. northvolk gegeben haben? Warum haben Sie die finanzielle Situation dieser Firma nicht genauer geprüft?
Portrait von Daniel Günther
Antwort 20.12.2024 von Daniel Günther CDU

Das Geld ist zweckgebunden für den Bau der Fabrik in Heide. Aber das Risiko ist da, dass ein großer Teil am Ende nicht mehr an Bund und Land zurückfließt. Entscheidungen, die auf die Zukunft ausgerichtet sind, sind nie risikolos. Das war allen bewusst.

Frage von Angela D. • 09.12.2024
Sehr geehrte Frau Dr Jurisch, wieso hat das Bundesfinanzministerium, das die FDP stellt, nicht sorgfältig geprüft, wie die Finanzen der Fa. northvolk ist, um den Steuerzahler vor der nun bevorstehende Insolvenz mit einer Bürgschaft des Bundes zu schützen?
Dr. Ann-Veruschka Jurisch in der Kuppel
Antwort 18.12.2024 von Ann-Veruschka Jurisch FDP

Die Verantwortung für die Northvolt-Förderung und deren Prüfung lag allein beim BMWK unter Robert Habeck, nicht beim Finanzministerium oder Christian Lindner.

Frage von Angela D. • 13.11.2024
Sehr geehrter Herr Jung, was unternimmt die CDU, die einmal den Wirtschaftsminister stellte, dass zumindest ein Teil aus der Insolvenz wieder an dem Deutschen Staat zurückfließt.
Portrait von Andreas Jung
Antwort ausstehend von Andreas Jung CDU
Frage von ilona p. • 07.11.2024
"Unternehmen sind nicht insolvent, sie hören nur auf, zu verkaufen" 07.09.2022 vertreten weiterhin ihre aussage?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN