Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter P. • 21.10.2019
Antwort von Katharina König-Preuss Die Linke • 22.10.2019 (...) Art. 10 Thüringer Verfassung ist nicht rechtswidrig, sondern gemäß § 23 Kunsturheberrechtsgesetz ist auch die Verbreitung und Veröffentlichung ohne Einwilligung der Abgebildeten ausdrücklich zulässig. Unzulässig wäre es, wenn Bilder von Einzelpersonen ohne den erkennbaren Kontext der Versammlung publiziert werden würden. (...)
Frage von Dr. Hans-Ulrich J. • 21.10.2019
Antwort ausstehend von Tristan Großkopf MLPD Frage von Erich-Lothar D. • 20.10.2019
Antwort von Jörg Geibert CDU • 21.10.2019 (...) ich gebe Ihnen völlig Recht, dass das Problem des CO2-Ausstoßes nicht mittels einer 1:1-Umstellung auf Elektrofahrzeuge und schon gar nicht mittels Hybrid-Fahrzeugen gelöst werden kann. Sie sprechen das Problem der Batterieherstellung an; hier stellt sich nicht nur die Frage der Umweltbelastung beim Produktionsprozess, sondern auch die Fragen der äußerst problematischen Gewinnung der für Batterien benötigten seltenen Erden und deren irgendwann auch notwendigen Entsorgung/Aufarbeitung. Auch muss gesehen werden, dass der elktrische Ladevorgang deutlich länger dauert, als der herkömmliche Tankvorgang, so dass eine andere Dimensionierung des Ladesäulennetzes notwendig würde und auch die Auswirkungen zumindest auf das Mittelspannungsnetz erheblich sein würden. (...)
Frage von Erich-Lothar D. • 20.10.2019
Antwort von Jörg Geibert CDU • 21.10.2019 (...) ich gebe Ihnen völlig Recht, dass das Problem des CO2-Ausstoßes nicht mittels einer 1:1-Umstellung auf Elektrofahrzeuge und schon gar nicht mittels Hybrid-Fahrzeugen gelöst werden kann. Sie sprechen das Problem der Batterieherstellung an; hier stellt sich nicht nur die Frage der Umweltbelastung beim Produktionsprozess, sondern auch die Fragen der äußerst problematischen Gewinnung der für Batterien benötigten seltenen Erden und deren irgendwann auch notwendigen Entsorgung/Aufarbeitung. Auch muss gesehen werden, dass der elktrische Ladevorgang deutlich länger dauert, als der herkömmliche Tankvorgang, so dass eine andere Dimensionierung des Ladesäulennetzes notwendig würde und auch die Auswirkungen zumindest auf das Mittelspannungsnetz erheblich sein würden. (...)
Frage von Erich-Lothar D. • 20.10.2019
Antwort von Steffen Dittes Die Linke • 20.10.2019 (...) Andererseits bedeutet dies in der Regel immer auch eine abnehmende Bindung zu der ursprünglichen Heimat. Eine zwangsweise Rückkehr in diese bedeutet dann, dass die Menschen nur schwer wieder Fuß fassen können. Dies trifft insbesondere auf junge Menschen zu, die entweder hier bereits geboren wurden oder als Kind mit ihren Eltern in die Bundesrepublik kamen und kaum noch über eine emotionale oder kulturelle Bindung zu dem ihnen staatsbürgerrechtlich zugeschriebenen „Heimatland“ haben. (...)
Frage von Erich-Lothar D. • 20.10.2019
Antwort von Steffen Dittes Die Linke • 20.10.2019 (...) Andererseits bedeutet dies in der Regel immer auch eine abnehmende Bindung zu der ursprünglichen Heimat. Eine zwangsweise Rückkehr in diese bedeutet dann, dass die Menschen nur schwer wieder Fuß fassen können. Dies trifft insbesondere auf junge Menschen zu, die entweder hier bereits geboren wurden oder als Kind mit ihren Eltern in die Bundesrepublik kamen und kaum noch über eine emotionale oder kulturelle Bindung zu dem ihnen staatsbürgerrechtlich zugeschriebenen „Heimatland“ haben. (...)