Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erik M. • 18.03.2016
Frage an Wiebke Muhsal von Erik M.
Portrait von Wiebke Muhsal
Antwort 17.05.2016 von Wiebke Muhsal AfD

(...) Wir setzen uns für die Stärkung der Privatschulfreiheit ein und befürworten daher die weitgehende personelle und finanzielle Gleichstellung der Ausstattung von freien Schulen mit jener der staatlichen Bildungseinrichtungen. (...)

Portrait von Frank Kuschel
Antwort 17.07.2018 von Frank Kuschel Die Linke

(...) Da die Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet sind und keine Stellenbeschreibung haben, kann sich jeder Abgeordnete seine Arbeitszeit und seine Arbeitsinhalte selbst wählen und einteilen. Über das Abgeordnetengesetz sind nur einige Pflichtaufgaben geregelt, wie beispielsweise die Teilnahme an Plenarsitzungen. (...)