Einige Kommunen und Initiativen denken bereits über alternative Lösungen nach, zum Beispiel Lastenrad-Verleihsysteme, Einkaufs-Lieferdienste oder Quartiersangebote, bei denen Einkäufe klimafreundlich nach Hause gebracht werden
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 24.02.2026 von Silke Backsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 18.02.2026 von Ole-Christopher Plambeck CDU
Noch ist der Entwurf nicht bekannt. Daher kenne ich keine Details, um das Thema abschließend beurteilen zu können.
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Antwort 16.02.2026 von Ole-Christopher Plambeck CDU
Ich selbst und auch meine Partei, die CDU, lehnen das ab, Sozialversicherungsbeiträge auf Mieteinnahmen zu erheben
Antwort 22.09.2026 von Kai Dolgner SPD
Rechtlich bezieht sich § 31 auf verbotene Fangmethoden. Erfasst werden Mittel, die beim Fang gezielt schädigend, betäubend oder giftig auf Fische einwirken. Angelblei wird dagegen nicht wegen seiner giftigen Wirkung eingesetzt, sondern als Gewicht. Deshalb fällt seine Verwendung derzeit nicht unmittelbar unter diese Vorschrift.
Antwort 16.02.2026 von Bina Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine EU-weite Regelung macht auch aus meiner Sicht am meisten Sinn