Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Pascal K. • 16.05.2023
Antwort von Ulrike Täck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.01.2025 Letztlich ist diese Änderung ein Kompromiss zwischen der Notwendigkeit, die Funktionsfähigkeit der Kommunalparlamente zu gewährleisten, und dem Anspruch, die Demokratie auf kommunaler Ebene zu stärken. Wir sehen die Reform als eine Maßnahme, die der Effizienz und Stabilität dient, ohne die politische Vielfalt in den Kommunen zu gefährden.
Frage von Pascal K. • 16.05.2023
Antwort von Malte Krüger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.06.2023 In einigen Gemeinden und Kreistagen ist die Vielzahl der Fraktionen nämlich ein echtes Problem, das die Sacharbeit behindert.
Frage von Pascal K. • 16.05.2023
Antwort von Dirk Kock-Rohwer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.04.2025 Dies war immer ein Mehraufwand und eine Störung im Ablauf , der ohnehin schon zeitlich angestrengten ehrenamtlichen Tätigkeit.
Frage von Pascal K. • 16.05.2023
Antwort von Oliver Brandt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 31.05.2023 Die Anhebung der Fraktionsstärke ist kein grünes Projekt. Allerdings gehört die Kompromissfindung zwischen unterschiedlichen Parteien zur Demokratie dazu.
Frage von Pascal K. • 16.05.2023
Antwort ausstehend von Anna Langsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Pascal K. • 16.05.2023
Antwort von Uta Röpcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.07.2023 Die Anhebung der Fraktionsstärke ist kein originär grünes Vorhaben. Im Rahmen der Kompromissfindung haben wir zugestimmt.