Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Helmut T. • 16.07.2023
Wieviel Co 2 könnte durch Beachtung der STVO § 3 von 80/60km/h für LKW bei 68 Mrd. gefahrenen km eingespart werden?
Portrait von Heiner Rickers
Antwort 28.10.2025 von Heiner Rickers CDU

Die Tempokontrolle bei LKW erfolgt u.a. durch elektronische Fahrtenschreiber

Frage von Ralf B. • 14.07.2023
Sehr geehrte Frau Nies, wieso haben Sie gestern gegen die Einführung eines Tempolimits gestimmt. Mit freundlichen Grüßen Ralf Berger
Catharina Nies, Landtagskandidatin Bündnis 90/Die GRÜNEN Schleswig-Holstein
Antwort 27.05.2024 von Catharina Nies BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich habe nicht gegen die Einführung eines Tempolimits gestimmt, sondern aufgrund fehlender Erfolgsaussichten gegen einen Landtagsantrag für eine entsprechende Bundesratsinitiative. Dies ist kein Votum gegen ein Tempolimit auf Autobahnen, für das wir Grüne uns weiterhin einsetzen werden. 

Frage von Ralf B. • 14.07.2023
Warum haben Sie und die Grünen gestern gegen die Einführung gegen ein Tempolimit gestimmt
Portrait von Jan Kürschner
Antwort 16.07.2023 von Jan Kürschner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für die Einführung eines allgemeinen Tempolimits auf Deutschlands Straßen.

Frage von Torsten M. • 13.07.2023
Welche Behörde ist zuständig für die Freihaltung der Flucht- und Rettungswege in Treppenhäusern?
Portrait von Sandra Redmann
Antwort 13.11.2023 von Sandra Redmann SPD

Die Bauaufsichtsbehörde der Gemeinde oder der Stadt ist Ansprechpartner. Bei Verstößen gegen die Vorschriften nimmt die Behörde Kontakt auf. Entschuldigen Sie bitte die späte Beantwortung.

Frage von Peter A. • 04.07.2023
Wie ist der Stand zur Unterrichtsgenehmigung bei Freien Schulen. Es kursierte das Gerücht, dass SH eine Rücknahme der Genehmigung bei Freien Schule anstrebt.
Portrait von Christopher Vogt
Antwort ausstehend von Christopher Vogt FDP