Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bernd Buchholz geht auf einer Brücke und blickt in die Ferne
Antwort 01.10.2025 von Bernd Buchholz FDP

Ihre Sorge um Datenschutz ist nachvollziehbar. Nach geltendem Recht müssen aber alle Unternehmen die Vorgaben der Datenschutzgrundverordnung einhalten und dürfen personenbezogene Daten nur zweckgebunden verarbeiten.

Portrait von Ole-Christopher Plambeck
Antwort 26.09.2025 von Ole-Christopher Plambeck CDU

Das Thema wird nicht im schleswig-holsteinischen Landtag beraten, da die diese Thematik allenfalls den Bundestag beschäftigen wird.

Portrait von Tobias Koch
Antwort 28.08.2025 von Tobias Koch CDU

Abgeordnete des SH-Landtages erhalten keinerlei Zuschüsse für körpernahe Dienstleistungen, sondern zahlen diese aus ihrer Diät komplett selbst.

Portrait von Andrea Tschacher
Antwort 02.09.2025 von Andrea Tschacher CDU

Abgeordnete im Landtag Schleswig-Holstein erhalten keinerlei Zuschüsse für Friseur, Kosmetik oder ähnliche Dienstleistungen – solche Kosten tragen wir privat.

Portrait von Uta Röpcke
Antwort 08.10.2025 von Uta Röpcke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für uns im Landtag Schleswig-Holstein ist klar geregelt, dass Abgeordnete keine öffentlichen Gelder für solche persönlichen Dienstleistungen verwenden dürfen. Diese Kosten sind privat zu tragen.

Bernd Buchholz geht auf einer Brücke und blickt in die Ferne
Antwort 17.09.2025 von Bernd Buchholz FDP

Unzufriedenheit mit Fehlverhalten Einzelner sollte aber nicht dazu führen, die demokratischen Institutionen insgesamt infrage zu stellen und antidemokratischen Kräften Vorschub zu leisten.