Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Steffen N. • 24.07.2024
Hallo Herr Zastrow, gibt es "Brandmauern" in der Frage einer möglichen Koalition egal mit welcher Partei oder Bündniss?
Portrait von Holger Zastrow
Antwort ausstehend von Holger Zastrow Team Zastrow
Frage von Jürgen L. • 24.07.2024
Zuerst vielen Dankfür IhreAntwort. Noch einmal meine Frage neu. Können Sie eine weitere Koalition mit den Grünen ausschließen? Ja oder nein
Portrait von Sören Voigt
Antwort 25.07.2024 von Sören Voigt CDU

Danke für Ihre Nachfrage. Ja, die Grünen sind inzwischen anders als noch 2019. Ich will keine Fortsetzung dieser Koalition mit den Grünen.

Frage von Daniel A. • 24.07.2024
Ihre Partei wirbt mit der Abschaffung der GEZ. Wie wollen Sie diese Maßnahme aus einer Landesregierung heraus umsetzen?
Portrait von Martina Jost
Antwort 26.07.2024 von Martina Jost AfD

Eine AfD-Landesregierung kann, ggf. mit anderen Bundesländern, den Medienstaatsvertrag, Rundfunkfinanzierungsvertrag und den Rundfunkstaatsvertrag kündigen.

Frage von Daniel A. • 24.07.2024
Auf den Plakaten der AfD wirbt Ihre Partei für "Atomkraftwerke in Sachsen". Wo sollen diese entstehen und welcher Betreiber steht für dafür zur Auswahl?
Portrait von Martina Jost
Antwort 26.07.2024 von Martina Jost AfD

Für den AKW-Bau bieten sich Standorte an, wo wir bereits andere Kraftwerke haben oder hatten. Nach der Auswahl kann mit evtl. Betreibern verhandelt werden.

Frage von Daniel A. • 24.07.2024
Auf den Plakaten der AfD wirbt die Partei für "Atomkraftwerke in Sachsen". Wo sollen diese entstehen und welcher Betreiber steht für dafür zur Auswahl?
Arthur Österle - Direktkandidat Landtagswahl Sachsen 2024
Antwort 24.07.2024 von Arthur Österle AfD

Meines Wissens sind keine konkreten Standorte für Atomkraftwerke in Sachsen geplant.
Weitere Informationen unter https://afd-fraktion-sachsen.de/eegegenschlag/