Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter K. • 18.08.2019
Antwort von Martin Dulig SPD • 20.08.2019 (...) Nur so kann man das tatsächliche Ziel hinter einer Legalisierung erreichen: eine erfolgreiche gesundheitsorientierte Suchtpolitik. Würde man den nicht staatlich regulierenden Ansatz, sondern eine marktorientierte Legalisierung wählen, würden die Veränderungen sogar eher diesem Ziel entgegenstehen und der effektiven Wirkung von Maßnahmen der Prävention, Schadensminderung und Behandlung gefährden. (...)
Frage von Peter K. • 18.08.2019
Antwort von Martin Dulig SPD • 19.08.2019 (...) in einer Poliklinik Plus wären die Ärztinnen und Ärzte nicht selbstständig, wie es niedergelassene Ärzte (nicht nur) im ländlichen Raum sind. Niedergelassene Ärzte müssen neben ihrer medizinischen Arbeit auch die wirtschaftlichen Fragen ihrer Praxis verantworten. (...)
Frage von Mathias T. • 18.08.2019
Antwort von Frank Richter SPD • 27.08.2019 (...) Eine Koalition mit der AfD kommt für mich definitiv nicht infrage. Ich gehe derzeit davon aus, dass es auf eine schwarz - rot - grüne Koalition hinaus läuft. (...)
Frage von Mathias T. • 18.08.2019
Antwort von Frank Richter SPD • 27.08.2019 (...) Eine Koalition mit der AfD kommt für mich definitiv nicht infrage. Ich gehe derzeit davon aus, dass es auf eine schwarz - rot - grüne Koalition hinaus läuft. (...)
Frage von Dominik B. • 18.08.2019
Antwort von Daniela Kuge CDU • 19.08.2019 (...) Solange die AfD sich nicht gegen den rechten Flügel ihrer Partei stellt und keine Mitglieder mit extremistischen Facebookposts ausschließt, ist für mich eine Zusammenarbeit - welcher Art auch immer - nicht möglich. (...)
Frage von Dominik B. • 18.08.2019
Antwort von Daniela Kuge CDU • 19.08.2019 (...) Solange die AfD sich nicht gegen den rechten Flügel ihrer Partei stellt und keine Mitglieder mit extremistischen Facebookposts ausschließt, ist für mich eine Zusammenarbeit - welcher Art auch immer - nicht möglich. (...)