Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 02.07.2025 von Bernd Rudolph BSW

Eine neue Sicherheitsarchitektur muss auch Russlands Sicherheitsinteressen respektieren.

Ulf Lange, MdL
Antwort 21.05.2026 von Ulf Günter Lange BSW

Es ging mir nicht um eine generelle Abwertung von Rundfunkanstalten, sondern um die Frage nach der inhaltlichen Einordnung und Darstellung einzelner Berichterstattungen.

Das Bild zeigt Jens Hentschel-Thöricht während eines Auftrittes von Sahra Wagenknecht in Hoyerswerda.
Antwort 16.06.2025 von Jens Hentschel-Thöricht BSW

Das Zitat verweist nicht auf eine konkrete Kriegserklärung durch westliche Staaten, sondern beschreibt eine sicherheitspolitische Entwicklung, die aus Sicht des BSW mit großer Sorge zu betrachten ist

Antwort 22.06.2025 von Nico Rudolph BSW

Interviewführung ist nicht verboten. Diskurs sollte ohne Zensur stattfinden können. Friedenspolitik ist für das BSW auch Thema der Landes- und Kommunalpolitik.

Portrait von Sophie Koch
Antwort ausstehend von Sophie Koch SPD
Petra Köpping im Porträt
Antwort ausstehend von Petra Köpping SPD