Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus M. • 25.10.2024
Welche Maßnahmen tut die Saar-Regierung um die steigende Wohnungsnot im Saarland zu beenden ?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 12.05.2025 von Anke Rehlinger SPD

Die Landesregierung hat verschiedene Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität von Förderangeboten im Bereich der sozialen Wohnraumförderung eingeleitet.

Frage von Leon W. • 01.10.2024
Sehr geehrte Frau Rehlinger, kann ich davon ausgehen, dass Sie dem Verbotsantrag gegen die AfD zustimmen werden?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 12.05.2025 von Anke Rehlinger SPD

Auch wenn es politisch starke Argumente für einen Prüfantrag gibt, ist für mich eine akribische Vorbereitung & ein Abwägen aller Vor- und Nachteile entscheidend

Frage von Jonas H. • 16.09.2024
Was werden das neue Klimaschutzkonzept bei den Ressourcen- und Flächenverbräuchen und die zugewiesene Vorbildfunktion der öffentlichen Hand künftig konkret ändern?
Portrait von Petra Berg
Antwort 26.06.2025 von Petra Berg SPD

Vorbildfunktion der öffentlichen Hand für den Klimaschutz

Frage von Sascha H. • 10.09.2024
Im April 2023 berichteten Sie, die SPD diskutiere seit Monaten über die pauschale Beihilfe. Stand Februar 2024 sollte diese bis zum Sommer geprüft werden. Wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?
Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort 02.10.2024 von Ulrich Commerçon SPD

Das Landesamt für Zentrale Dienste und weitere Beteiligte evaluieren die technischen und organisatorischen Anforderungen zur Umsetzung des Modells.

Frage von Jonas H. • 07.09.2024
Wie passt die geplante Waldrodung auf Vorrat am Uni-Campus Saarbrücken zum neuen saarländischen Klimaschutzkonzept, das die Vermeidung von Ressourcen- und Flächenverbräuchen priorisiert?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 05.06.2025 von Anke Rehlinger SPD

Mit der Erschließung wird eine Ansiedlung von Instituten & Unternehmen aus Forschung & Entwicklung geplant. Sie ist eine Leitinvestition für das Saarland.

Frage von Martin P. • 07.09.2024
Sehr geehrte Frau Rehlinger, könnte das Saarland im Zuge der Kindergrundsicherung, Bedingungen zumindest auf Landesebene einführen, welche die Bildungsungleichheit abbauen? MFG M. P.
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 12.05.2025 von Anke Rehlinger SPD

Die KiGruSi sollte unabhängig sein, wie&wo Eltern ihre Kinder betreuen lassen. Nicht als Instrument, um Teilnahme an vorschul. Bildungsprogrammen zu erzwingen.