Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dominik B. • 24.07.2025
Was tun Sie, damit Frau Brosius-Gersdorf erneut für ein Richterinnenamt am BVG kandidieren wird, nachdem die Argumente gegen sie entkräftet wurden bzw. sich als falsch herausgestellt haben?
Antwort ausstehend von Anja Wagner-Scheid CDU
Frage von Eric J. • 09.07.2025
Wie möglich ist eine Stahlsynergie mit anderen stahlproduzierenden Bundesländern ggf. mit EU-Nachbarstaaten? Ziel: Keine Stahlpreisdiktate von N-EU-Investoren.
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 06.08.2025 von Anke Rehlinger SPD

Ein fairer Wettbewerb mit Produkten von außerhalb des EU-Raums lässt sich nur gemeinsam mit unseren europäischen Nachbarn auf europäischer Ebene regeln.

Frage von Marcus K. • 07.07.2025
Warum gibt es im Saarland als einziges Bundesland noch kein Cannabis Club? Fehlende Umsetzung der Cannabis-Clubs im Saarland – Verzögerung demokratischer Entscheidungen
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 08.07.2025 von Anke Rehlinger SPD

Socialclubs unterliegt einem Bundesgesetz, das eine Erlaubnispflicht vorsieht. 3 Monate nach Vorliegen der notwendigen Angaben wird über den Antrag entschieden.

Frage von Erika B. • 06.07.2025
Wann wird endlich die pauschale Beihilfe auch in Saarland eingeführt?
Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort 11.06.2026 von Ulrich Commerçon SPD

Für eine Klärung Ihres Anliegens empfehle ich Ihnen, sich auch an die Vertretungen der Arbeitnehmerschaft bzw. Ihre jeweiligen Interessenvertretungen zu wenden.