Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne N. • 16.09.2023
Mit welcher Umweltbelastung rechnet die Landesregierung durch die ersten Erschließungsarbeiten für das geplante Industriegebiet Linslerfeld?
Portrait von Anke Rehlinger
Antwort 02.04.2024 von Anke Rehlinger SPD

Es ist nach aktuellem Planungsstand nicht damit zu rechnen, dass Erdmassen aus dem geplanten Geltungsbereich des Bebauungsplans abtransportiert werden müssen.

Frage von Sabine K. • 11.09.2023
Sehr geehrter Hr.Dr.Magnus Jung,würden Sie sich dafür einsetzen beim BVerf.Gericht einen Antrag zu stellen auf Überprüfung, ob die AfD verfassungskonform im Sinne unseres Rechtsstaates agiert? Danke.
Portrait von Magnus Jung
Antwort ausstehend von Magnus Jung SPD
Frage von Monika L. • 06.09.2023
Wären Sie bereit, sich für die Prüfung eines AfD-Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht einzusetzen? Freundliche Grüße- Monika L.
Profilbild Carsten Becker
Antwort ausstehend von Carsten Becker AfD
Frage von Monika L. • 06.09.2023
Wären Sie bereit, sich für die Prüfung eines AfD-Verbotes durch das Bundesverfassungsgericht einzusetzen? Freundliche Grüße- Monika L.
Portrait von Sascha Zehner
Antwort ausstehend von Sascha Zehner CDU