Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Elisabeth B. • 09.03.2016
Antwort von Birgit Haas SPD • 10.03.2016 (...) Die Steuerungsplanung Windkraftenergie der Verbandsgemeinde Rengsdorf stammt aus dem Jahr 2008. Es wurde in den Ortsgemeinden beschlossen, die Aufgabe der Standortuntersuchungen für die Windenergie auf die Verbandgemeinde zu übertragen und einen TFNP aufzustellen. (...)
Frage von Elisabeth B. • 09.03.2016
Antwort von Birgit Haas SPD • 10.03.2016 (...) Die Steuerungsplanung Windkraftenergie der Verbandsgemeinde Rengsdorf stammt aus dem Jahr 2008. Es wurde in den Ortsgemeinden beschlossen, die Aufgabe der Standortuntersuchungen für die Windenergie auf die Verbandgemeinde zu übertragen und einen TFNP aufzustellen. (...)
Frage von Michael B. • 09.03.2016
Antwort von Uwe Junge parteilos • 09.03.2016 (...) Mir ist gem. Soldatengesetz Zurückhaltung und Verschwiegenheit auferlegt, wenn ich zu Fragen der aktuellen Sicherheitspolitik gefragt werde. (...)
Frage von Michael B. • 09.03.2016
Antwort von Uwe Junge parteilos • 09.03.2016 (...) Mir ist gem. Soldatengesetz Zurückhaltung und Verschwiegenheit auferlegt, wenn ich zu Fragen der aktuellen Sicherheitspolitik gefragt werde. (...)
Frage von Michael B. • 09.03.2016
Antwort von Uwe Junge parteilos • 09.03.2016 (...) Mir ist gem. Soldatengesetz Zurückhaltung und Verschwiegenheit auferlegt, wenn ich zu Fragen der aktuellen Sicherheitspolitik gefragt werde. (...)
Frage von Eleonore M. • 09.03.2016
Antwort von André Beck LKR • 09.03.2016 (...) Wir setzen uns auch für deutsche Interessen ein , wie die AFD, bekennen uns aber vorbehaltlos zum Grundgesetz und zu den Menschenrechten . Wir sind keine Protestpartei, sondern durch unsere liberal konservative Ausrichtung auch regierungsfähig. Wir haben bereits ein Wahlprogramm auf Bundesebene. (...)