Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 28.02.2016 von Jörn Kampmann SPD

(...) es gibt zweifellos Fallgestaltungen, in denen eine Befristung von Arbeitsverträgen geboten ist. Insbesondere wären hier Vertretungen oder projektgebundene Arbeitsplätze zu nennen. (...)

Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Frage an Helga Lerch von Eugen H. bezüglich Umwelt
Portrait von Helga Lerch
Antwort 28.02.2016 von Helga Lerch FDP

(...) alle Fragen kann ich persönlich mit "JA" beantworten. Bezüglich des von Ihnen angesprochenen Disputs hilft nur die Zivilcourage des Eigentümers - denn - gesetzliche Regelungen gibt es bereits. (...)

Frage von Eugen H. • 28.02.2016
Frage an Steven Wink von Eugen H. bezüglich Umwelt
Portrait von Steven Wink
Antwort 02.03.2016 von Steven Wink FDP

(...) In Ihrem Vorschlag ein Gesetz zu entwerfen, welches das Rauchen gänzlich verbieten soll (wenn ich Ihre Frage richtig deute), kann ich nur in Teilen zustimmen. Es ist ebenso die Freiheit eines jeden Einzelnen zu rauchen, wenn er oder sie das möchte. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 02.03.2016 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Dies vorweg möchte ich gerne auf die Schiedsgerichtsbarkeit näher eingehen. In der Tat sind Schiedsgerichte nichts neues und in einigen Rechtsgebieten bereits vertreten. Dennoch besteht immer die Gefahr, dass sie für die Öffentlichkeit nicht transparent sind, die Auswahl der Richter nicht klar geregelt ist und eine Berufungsmöglichkeit fehlt. (...)