Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 10.10.2026 von Katharina Schuler CDU

Zur Handyregelung: Die Entscheidung unserer Bildungsministerin Ute Eiling-Hütig wird von mir persönlich und von der gesamten CDU-Landtagsfraktion getragen.

Portrait von Markus Stein
Antwort 06.10.2026 von Markus Stein SPD

Ihr Anliegen nach Planungssicherheit ist absolut nachvollziehbar. Für Rheinland-Pfalz ist der dezentrale Ausbau der Energieinfrastruktur essentiell wichtig. Das Land hat deshalb konkrete Änderungen eingebracht.

Antwort 30.09.2026 von Jürgen Schmied CDU

Die von Ihnen beschriebene Situation kann ich sehr gut nachvollziehen. Es gibt seit längerem dazu Überlegungen. Ich gehe jedoch leider davon aus, dass hier weder kurz- noch mittelfristig ein Brückenbauwerk umgesetzt wird.

Portrait von Caroline Pehlke
Antwort 28.09.2026 von Caroline Pehlke SPD

Sie greift Themen auf, die viele Menschen stören oder bei denen Unzufriedenheit besteht, benennt Probleme und übt Kritik. Gleichzeitig musste sie für viele dieser Themen bislang selbst keine tragfähigen Lösungen entwickeln und diese in Regierungsverantwortung umsetzen.

Portrait von Gordon Schnieder
Antwort 29.10.2026 von Gordon Schnieder CDU

Die Termine in Mecklenburg-Vorpommern habe ich selbstverständlich nicht in meinem Amt als Ministerpräsident wahrgenommen, sondern war dort als CDU-Landesvorsitzender eingeladen.