Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Daniel Köbler
Antwort 06.12.2022 von Daniel Köbler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Problem „an der Wurzel anzupacken“ heißt aus Sicht der grünen Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz der rasche Ausbau der Erneuerbaren Energien. Dafür hat sich die Ampelkoalition auf Landesebene einige Maßnahmen vorgenommen, die dem Ausbau von Erneuerbaren Energien auf kommunaler Ebene mehr Rückenwind geben werden.

Portrait von Clemens Hoch
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD
Carl-Bernhard von Heusinger
Antwort ausstehend von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Carl-Bernhard von Heusinger
Antwort 22.08.2022 von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Einkünfte der Abgeordneten in RLP sind im Abgeordnetengesetz RLP geregelt.

Portrait von Bernhard Braun
Antwort 20.10.2022 von Bernhard Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vorab möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen: Für die Verteidigung einschließlich des Schutzes der Zivilbevölkerung hat der Bund nach Artikel 73 Abs. 1 Nr. 1 des Grundgesetzes die ausschließliche Gesetzgebungskompetenz.