Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Markus D. • 07.03.2023
Wo kann ein Bürger aus RLP einen Antrag stellen, um eine finanzielle Unterstützung aus dem vom Bund beschlossenen "Härtefallfonds alternative nicht leistungsgebundene Brennstoffe" zu erhalten?
Portrait von Lea Heidbreder
Antwort 16.02.2024 von Lea Heidbreder BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zu den Heizkostenhilfe für Haushalte, die mit Heizöl, Flüssiggas, Holz oder Pellets heizen, finden Sie Informationen auf der Seite der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz

Frage von Werner B. • 01.03.2023
Aufgrund des Korruptionsskandals im EU-Parlament, stellt sich die Frage, ob und in wie weit Ihre Fraktion eine verschärfte Neuausrichtung der Transparenzregeln des Landtags befürwortet.
Antwort ausstehend von Joachim Streit FREIE WÄHLER
Frage von Axel B. • 27.02.2023
Sehr geehrter Herr Rommelfanger, wann kann der Bürger in RLP mit Klarheit zu Pellets- und Heiölzuschüssen für das Jahr 2022 rechnen und wann wird es die Antragsformulare geben? MfG
Portrait von Lothar Rommelfanger
Antwort 03.03.2023 von Lothar Rommelfanger SPD

Die Ausgestaltung der Regelung für die Zuschüsse zu Heizöl und Pellets ist auf Bundesebene nicht abgeschlossen, daher auf Länderebene auch noch keine Umsetzung.

Frage von Jörg G. • 23.02.2023
Guten tag Frau Ahnen wollte fragen ob die beschäftigten der stationierungsstreitkräfte Bei der nagsten Tarifrunde auch die 11% lohnerköhung von ihrer seite angeboten bekommen
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 27.02.2023 von Doris Ahnen SPD

Für die Beschäftigten der Stationierungsstreitkräfte gibt es einen eigenen Tarifvertrag, den das Bundesministerium der Finanzen mit den Gewerkschaften verhandelt.

Frage von Bastian S. • 23.02.2023
Sehr geehrter Herr Stein, warum gibt es keine Messdaten zu PFAS (Per- und polyfluorierte Alkylverbindungen) für den ehemaligen Flugplatz Pferdsfeld und Kaserne Dörndich?
Portrait von Markus Stein
Antwort 27.04.2023 von Markus Stein SPD

Rückmeldung der Landesregierung zu PFAS-Belastungen auf dem Gebiet des ehemaligen NATO-Flugplatzes Pferdsfeld sowie der früheren Bundeswehrkaserne Dörndich.

Frage von Dieter D. • 23.02.2023
Sehr geehrte Frau Wächter, ohne Zweifel ist die Nachtfluggenehmigung für den Flughafen Hahn vorteilhaft, aber nicht für die Anwohner im Überfluggebiet.
Portrait von Karina Wächter
Antwort 23.02.2023 von Karina Wächter CDU

Zum Flugbetrieb gehört auch die Nachtfluggenehmigung, da die ein wichtiger Aspekt für einen Erfolg des Flughafens darstellt.