Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus S. • 16.12.2022
Wie stehen Sie zu den Cannabis Legalisierung Plänen der Bundesregierung?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 21.12.2022 von Doris Ahnen SPD

Deshalb haben wir uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken ausschließlich in behördlich zugelassenen und kontrollierten Geschäften und in den ländlichen Regionen in den Apotheken zu ermöglichen.

Frage von Werner M. • 04.12.2022
Guten Morgen Peter Ich möchte gerne wissen, wer alles im Aufsichtsrat des SWR sitzt und wer da die/der Vorsitzende ist ? Viele Grüße Werner M.
Portrait von Peter Stuhlfauth
Antwort ausstehend von Peter Stuhlfauth AfD
Frage von Günter E. • 04.12.2022
Guten Tag Herr Hüttner, wäre es nicht eigentlich Aufgabe der Finanzverwaltung die Daten für die Grundsteuererhebung selbst zu ermitteln statt sie auf den Bürger abzuschieben? MfG Günter Erlenkamp
Portrait von Michael Hüttner
Antwort 06.12.2022 von Michael Hüttner SPD

Die Erhebung der Daten der Bürgerinnen und Bürger dient dazu, die Daten der Finanzämter zu bestätigen und eventuell fehlende Daten zu ergänzen. Auf eine Datenerhebung der Bürgerinnen und Bürger kann somit leider nicht verzichtet werden. 

Frage von Steffen W. • 01.12.2022
Guten Tag Herr Frisch,ich habe folgende Frage. Warum distanzieren Sie sich ausdrücklich von der Aussage von Tino Chrupalle, das Er Putin nicht als Kriegsverbrecher bezeichnet.
Portrait von Michael Frisch
Antwort ausstehend von Michael Frisch AfD
Frage von Georg S. • 28.11.2022
Was ist eigentlich aus den Spendengeldern von Bodo Schiffmann für das Ahrtal geworden?
Portrait von Michael Frisch
Antwort 28.11.2022 von Michael Frisch AfD

Ich weiß nicht einmal, an wen diese Spendengelder von Herrn Schiffmann geflossen sind.