Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Werner V. • 28.01.2023
Hallo Frau Gross Wann und wo kann ich den Heizöl Zuschuss beantragen?
Portrait von Jennifer Groß
Antwort 30.01.2023 von Jennifer Groß CDU

Bisher gibt es lediglich zwischen Bund und Land bis heute noch keine Vereinbarung. Es existiert bisher nur der Beschluss des Deutschen Bundestages.

Frage von Werner B. • 27.01.2023
Ob und in wie weit wurde bei der Festlegung des Hebesatzes für die Grundsteuer B in 2023 auf 465 % die ab 2025 deutlich höheren Grundwerte und damit steigenden Messbeträge berücksichtigt?
Portrait von Doris Ahnen
Antwort 09.02.2023 von Doris Ahnen SPD

Zu unterscheiden sind auf der einen Seite der Hebesatz der Grundsteuer B, der im Stadt- oder Gemeinderat entschieden wird

Frage von Corinna S. • 23.01.2023
Sehr geehrter Herr Hoch, in RLP gibt es auf dem Land schon jetzt Notstand bei den niedergelassenen Ärzten. Warum kann nur in Mainz Medizin studiert werden? Und warum gibt es immer noch den NC?
Portrait von Clemens Hoch
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD
Frage von Corinna S. • 23.01.2023
Sehr geehrter Herr Hoch, die Krankenhäuser Altenkirchen und Hachenburg sollen in einem Neubau mit knapp 200 Betten zusammengelegt werden. Wie soll sich das Krankenhaus damit kostendeckend tragen?
Portrait von Clemens Hoch
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD
Frage von Maria O. • 16.01.2023
Wie ist die Planung bezüglich Aufklärung und Versorgung zu ME/CFS und PostCovid? Wie werden Sie auf den Antrag am 19.1. reagieren? Die derzeitige Lage ist katastrophal.
Portrait von Clemens Hoch
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD
Frage von Werner B. • 13.01.2023
Gerne würde ich erfahren, ob und in wie weit Interesse Ihrer Fraktion resp. des Landtags a der Neugestaltung der Transparenzregeln RLP analog den verschärften Regeln des Deutschen Bundestages besteht?
Portrait von Stephan Wefelscheid
Antwort ausstehend von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER