Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter D. • 03.05.2024
Planen Sie konkrete Maßnahmen um gegen Lehrermangel durch Krankheit und Schwangerschaft vorzugehen?
Portrait von Susanne Müller
Antwort 14.05.2024 von Susanne Müller SPD

an den Schulen kommt es immer wieder zu temporärem Vertretungsbedarf durch Schwangerschaft, Elternzeit oder Krankheit.

Frage von Johann-Albrecht H. • 16.04.2024
Sehr geehrter Herr Fernis, was tun Sie, als Vorsitzender der FDP-Fraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Portrait Philipp Fernis
Antwort ausstehend von Philipp Fernis FDP
Frage von Johann-Albrecht H. • 18.03.2024
Sehr geehrter Herr Winkler, was tun Sie, als religionspolitischer Sprecher der bündnisgrünen Fraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Portrait von Josef Winkler
Antwort 20.12.2024 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sollte der Bund in der aktuellen Legislatur oder in der kommenden eine bundesrechtliche Grundlage zur Abschaffung der Staatsleistungen vorlegen, sind wir Grüne in Rheinland-Pfalz gerne bereit, uns an Diskussionen zu beteiligen

Frage von Nico B. • 16.03.2024
In RP sind etwa 2,5 - 3 % der Wälder geschützt. Wird eine Erhöhung noch in dieser Legislaturperiode, gerade im Staatsforst, angestrebt um die Ziele der NBS von 5 % zu erreichen? Wenn ja, wie und wann?
Portrait von Fabian Ehmann
Antwort 13.01.2026 von Fabian Ehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

In Bezug auf den Staatswald (landeseigener Wald) ist keine weitere Erhöhung notwendig, um das Ziel der Nationalen Biodiversitätsstrategie (NBS) von 5 % zu erreichen, da dieses bereits deutlich übertroffen wurde:

Frage von Johann-Albrecht H. • 14.03.2024
Sehr geehrter Herr Schick, was tun Sie, als religionspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, um das Verfassungsgebot zur Ablösung der Staatsleistungen an die Kirchen zu verwirklichen?
Portrait Claus Schick
Antwort 26.01.2026 von Claus-René Schick SPD

Dennoch nehme ich das Anliegen ernst und gebe entsprechende Hinweise und Stimmungen auch in die Fraktion weiter.