Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD
Portrait von Manuel Liguori
Antwort 23.12.2025 von Manuel Liguori SPD

Der LBM hat mir mitgeteilt, dass der schlimmste Bauabschnitt zwischen Hömberg und Zimmerschied in Planung ist. Ich mache weiter Druck, dass auch der restliche Abschnitt zeitnah in die Umsetzung kommt und verspreche Ihnen, an der Angelegenheit dranzubleiben.

Portrait von Stephan Wefelscheid
Antwort ausstehend von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER
Carl-Bernhard von Heusinger
Antwort ausstehend von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Christoph Spies
Antwort 19.12.2025 von Christoph Spies SPD

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Gerichte in Rheinland-Pfalz – insbesondere der Verfassungsgerichtshof – strukturell gut gegen politische Einflussnahme und institutionelle Blockaden abgesichert sind.