Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maiken L. • 23.12.2025
Können Sie helfen? Was tun Sie, um die humanitären Forderungen von „Ärzte ohne Grenzen“ nach medizinischen Evakuierungen schwerstverletzter, todkranker Kinder aus Gaza nach Deutschland umzusetzen?
Portrait von Alexander Schweitzer
Antwort ausstehend von Alexander Schweitzer SPD
Frage von Hilmar R. • 18.12.2025
Welche Maßnahmen sind notwendig, um auch kurzfristig die Taktung, Pünktlichkeit und Verlässlichkeit der Zugverbindungen zwischen Koblenz und Mainz zu verbessern? Was wäre Ihr Beitrag zur Verbesserung?
Portrait von Stephan Wefelscheid
Antwort ausstehend von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER
Frage von Hilmar R. • 18.12.2025
Welche Maßnahmen sind notwendig, um auch kurzfristig die Taktung, Pünktlichkeit und Verlässlichkeit der Zugverbindungen zwischen Koblenz und Mainz zu verbessern? Was wäre Ihr Beitrag zur Verbesserung?
Carl-Bernhard von Heusinger
Antwort ausstehend von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 17.12.2025
Haben Sie Ideen zur Beseitigung der Weisungsabhängigkeit von (iSd EuGH) nicht unabhängigen Staatsanwaltschaften, die mangels Unabhängigkeit keine Justizbehörden sind, zudem mit Resilienz v. Gerichten?
Portrait von Christoph Spies
Antwort 19.12.2025 von Christoph Spies SPD

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die Gerichte in Rheinland-Pfalz – insbesondere der Verfassungsgerichtshof – strukturell gut gegen politische Einflussnahme und institutionelle Blockaden abgesichert sind.