Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dieter S. • 30.08.2023
Wann wird die Arbeitszeit für Beamte in NRW auf 38,5h zurückgeführt? Sind 20 Jahre langsam genug?
Portrait von Volkan Baran
Antwort 09.10.2023 von Volkan Baran SPD

Die derzeitige Situation des Fachkräftemangels würde allerdings bei einer unmittelbaren Umsetzung dazu führen, dass es in manchen Bereichen der Polizei (z.B. bei der Kripo) eine Mehrbelastungen für den einzelnen Beamten und die einzelne Beamtin gibt. Denn die Arbeitslast insgesamt würde ja nicht geringer.

Frage von Bianca B. • 29.08.2023
Sehr geehrter Herr Reul, wie ist Ihre Meinung zum Thema „Freiwilliger Pensionsfonds des Europäischen Parlaments“ und waren/sind auch Sie dort Mitglied?
Portrait von Herbert Reul
Antwort ausstehend von Herbert Reul CDU
Frage von Manfred K. • 28.08.2023
Was kann man gegen den Sender WDR TV "Lokalzeit" unternehmen, um den lächerlichen Versuch zu beenden, den Namen NRW durch den Namen (Marke) "Westen" zu ersetzen?
Portrait von Justus Moor
Antwort ausstehend von Justus Moor SPD
Frage von Herbert D. • 28.08.2023
Was sind die Ursachen/Gründe, dass die Inklusion von Menschen mit Behinderung nicht funktioniert - insbesondere im Bereich der schulischen Inklusion?
Portrait von Günther Bergmann
Antwort ausstehend von Günther Bergmann CDU
Frage von Peter P. • 28.08.2023
Warum werden Anliegerbeiträge erst ab dem 01.01.2018 (Ratsbeschluss) abgeschafft?
Portrait von Anke Fuchs-Dreisbach
Antwort 11.09.2023 von Anke Fuchs-Dreisbach CDU

Bei der Festsetzung einer rückwirkenden Erstattung wurde der 01.01.2018 festgelegt, also das erste volle Jahr, in dem die schwarz-gelbe Landesregierung in Verantwortung für Nordrhein-Westfalen stand.