Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 21.02.2024 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Um die finanzielle Belastung zu verringern, wurde bisher im Koalitionsvertrag lediglich eine Verbesserung für neue Beamte vereinbart.

Frage von Michael B. • 02.01.2024
Ihre Rede gestern in Siegen
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Antwort 07.01.2024 von Gregor Kaiser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich hab in Siegen deutlich gesagt, dass ich am Tag der Bekanntgabe (oder am nächsten Tag) bereits über Social Media deutlich gemacht habe, dass ich diese zwei Kürzungsvorschläge (Agrardiesel und KFZ-Steuer-Befreiung) falsch finde.

Portrait von Jule Wenzel
Antwort 19.02.2024 von Jule Wenzel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Einführung der pauschalen Beihilfe, als Zuschuss zur Krankenversicherung für gesetzlich versicherte Beamtinnen und Beamte dient, ist wichtig und geplant.